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PDF-DokumentProzeßrecht Rechtsmittelrecht - Beschwerde Zustellung E-Mail

OLG Hamburg
21.1.2021
2 Ws 7/21 - 1 OBL 3/21

Nach § 306 StPO wird die Beschwerde bei dem Gericht, dessen Entscheidung angefochten werden soll, zur Protokoll der Geschäftsstelle oder schriftlich eingelegt. Den Anforderungen der Schriftform genügt eine nicht auf sicherem Übermittlungsweg übertragene Email ohne qualifizierte elektronische Signatur nicht. (Leitsatz der Redaktion)

StPO § 473 Abs 1

Aktenzeichen: 2Ws7/21 Paragraphen: Datum: 2021-01-21
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=5269

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde Sonsiges

OLG Bamberg
20.1.2021
1 Ws 32/21

Subsidiarität des Aufhebungsverfahrens nach § 454a Abs. 2 StPO gegenüber sofortiger Beschwerde

1a. Das Aufhebungsverfahren nach § 454a Abs. 2 StPO ist bis zur Rechtskraft der Entscheidung nach § 57 StGB über die Aussetzung der Vollstreckung des Strafrests zur Bewährung gegenüber der Möglichkeit der sofortigen Beschwerde nach § 454 Abs. 3 Satz 1 StPO subsidiär (u.a. Anschluss an KG, Bes. v. 25. November 2003 – 1 AR 1472/03 – 5 Ws 560/03 und OLG Bremen Bes. v. 6. Oktober 2014 – Ws 193/13, jeweils bei juris). 1b. Ein innerhalb der Beschwerdefrist des § 311 Abs. 2 StPO gestellter Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung des Bewährungsbeschlusses ist regelmäßig als sofortige Beschwerde gegen die Aussetzung der Vollstreckung des Strafrests zur Bewährung auszulegen (§ 300 Abs. 1 StPO).

1c. Vor der Rechtskraft der Entscheidung über die Aussetzung der Vollstreckung des Strafrestes gem. § 57 StGB ist die StVK zur Aufhebung ihrer getroffenen Entscheidung nicht befugt.

2a. Grundsätzlich kann bei einem Erstverbüßer davon ausgegangen werden, dass der bisherige Strafvollzug entsprechend seiner Zielsetzung bereits resozialisierend gewirkt hat. Etwas anderes gilt dann, wenn dieser Annahme gewichtige Gründe entgegenstehen.

2b. Zweifel am tatsächlichen Vorliegen solcher, einer positiven Prognose entgegenstehenden Gründe, dürfen - anders als Zweifel an der günstigen Sozialprognose als solcher - nicht zu Lasten des Verurteilten gehen.

StVollzG Bay Art 90
StGB § 56 Abs 1, § 56b, § 56c, § 57 Abs 1 S 1 Nr 2

Aktenzeichen: 1Ws32/21 Paragraphen: Datum: 2021-01-20
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=5267

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde

OLG Hamm - LG Paderborn
5.5.2020
4 Ws 94/20

Das Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde nach § 144 Abs. 2 S. 2 StPO i.V.m. § 142 Abs. 7 StPO ist auch in den Fällen statthaft, in denen die erstmalige Bestellung eines weiteren Pflichtverteidigers (Sicherungsverteidigers) abgelehnt wurde.

StPO § 142 Abs 7, § 144 Abs 2 S 2

Aktenzeichen: 4Ws94/20 Paragraphen: Datum: 2020-05-05
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=5169

PDF-DokumentProzeßrecht Rechtsmittelrecht - Rechtliches Gehör Beschwerde

OLG Bremen - LG Bremen
3.7.2019
1 Ws 75/19

Unzulässigkeit einer Beschwerde gegen die Ablehnung der nachträglichen Gewährung rechtlichen Gehörs nach § 33a StPO

Gegen die Ablehnung der nachträglichen Gewährung rechtlichen Gehörs nach § 33a StPO ist eine Beschwerde nicht statthaft.

StPO § 33a

Aktenzeichen: 1Ws75/19 Paragraphen: Datum: 2019-07-03
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4996

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde Begründung

OLG Hamm - AG Siegen
3.1.2019
III-4 RBs 377/18

Zum notwendigen Vortrag, wenn die Zulassung der Rechtsbeschwerde mit der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen fehlender Hinzuziehung der Rohmessdaten bzgl. einer Geschwindigkeitsmessung begründet wird.

OWiG § 80 Abs 1
StPO § 244 Abs 2

Aktenzeichen: 4RBs377/18 Paragraphen: Datum: 2019-01-03
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4922

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde

OLG Hamm - LG Detmold
3.1.2019
III-4 Ws 221/18

Ausschluss der weiteren Beschwerde, Gegenvorstellung

Die gesetzliche Begrenzung der Möglichkeiten einer weiteren Beschwerde (§ 310 StPO) kann nicht dadurch umgangen werden, dass ein Beschwerdeführer über eine Beschwerde gegen eine Gegenvorstellung eine weitere Beschwerdemöglichkeit hat.

StPO § 310

Aktenzeichen: 4Ws221/18 Paragraphen: Datum: 2019-01-03
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4924

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde Sonstiges

OLG Rostock
19.12.2018
20 Ws 252/18

1. Zum Umfang eigener Sachentscheidung des Beschwerdegerichts nach § 309 Abs. 2 StPO im Rahmen von Führungsaufsichtsweisungen

2. Zur Zumutbarkeit einer Abstinenzweisung

StPO § 463 Abs 1, § 463 Abs 3, § 454 Abs 3 S 1, § 453 Abs 2 S 1, § 453 Abs 2 S 2,
StPO § 306, § 309 Abs 2, § 311 Abs 2
StGB § 68b Ab 1 S 1 Nr 10, § 68b Abs 1 S 1 Nr 11, § 68b Abs 1 S 2, § 68f Abs 1 S 1,
StGB § 68f Abs 2

Aktenzeichen: 20Ws252/18 Paragraphen: Datum: 2018-12-19
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4900

PDF-DokumentProzeßrecht Rechtsmittelrecht - Beschwerde Sonstiges

OLG Rostock - LG Rostock
3.4.2018
20 Ws 70/18

Psychosoziale Prozessbegleitung: kein Beschwerderecht des Prozessbegleiters gegen die Ablehnung seiner Beiordnung

Dem psychosozialen Prozessbegleiter steht gegen die Ablehnung seiner Beiordnung kein eigenes Beschwerderecht zu. Er kann die Beschwerde auch nicht im Namen des Verletzten erheben, weil zu seinen gesetzlichen Aufgaben allein dessen nicht-rechtliche Vertretung gehört.

StPO § 406g Abs 3

Aktenzeichen: 20Ws70/18 Paragraphen: Datum: 2018-04-03
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4811

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde

OLG Rostock - LG Stralsund
14.8.2017
20 Ws 226717

Fehlendes Beschwerderecht des seinen Strafantrag zurücknehmenden Antragstellers gegen die Kosten- und Auslagenentscheidung nach § 470 StPO

StPO § 464 Abs 3 S 1, § 470

Aktenzeichen: 20Ws226/17 Paragraphen: Datum: 2017-08-14
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4766

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde

BGH - OLG Celle
29.8.2016
StB 24/16

Die Entscheidung eines Oberlandesgerichts, mit der die Nebenbeteiligung eines Verfallsinteressierten abgelehnt wird, ist nicht gemäß § 304 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 Nr. 5 StPO anfechtbar.

StPO § 304 Abs 4 S 2 Halbs 2 Nr 5

Aktenzeichen: StB24/16 Paragraphen: StPO§304 Datum: 2016-08-29
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4631

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde Zulassung

OLG Rostock - AG Güstrow
13.7.2016
21 Ss OWI 103/16 (Z)

Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Tenorierungsversehen; Voraussetzungen für die Prüfung und Berücksichtigung angeblicher Verfahrensverzögerungen im erstinstanzlichen Bußgeldverfahren durch das Rechtsbeschwerdegericht bei Erhebung (nur) der Verzögerungsrüge nach § 198 Abs. 3 GVG

GVG § 198 Abs 3, § 199 Abs 3
OWiG § 79 Abs 6, § 80 Abs 1 Nr 2

Aktenzeichen: 21SsOWI103/16 Paragraphen: Datum: 2016-07-13
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4627

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde Sonstiges

KG Berlin - LG Berlin
8.3.2016
3 Ws 114/16 - 141 AR 121/16

Unzulässige Beschwerde gegen Versagung der Zugänglichmachung von Audiodateien

1. Erkennendes Gericht i. S. d. § 305 Satz 1 StPO ist der Vorsitzende eines Kollegialgerichts, wenn das Gesetz für eine Entscheidung seine alleinige Zuständigkeit vorsieht.

2. Ob i. S. d. § 305 Satz 1 StPO das erkennende Gericht entscheidet, bemisst sich in zeitlicher Hinsicht ausschließlich danach, ob das Hauptverfahren eröffnet ist. Auf den Zeitpunkt der Einreichung des der Entscheidung zugrunde liegenden Antrags kommt es nicht an.

3. Der von § 305 Satz 2 StPO vorausgesetzte innere Zusammenhang mit der Urteilsfällung ist in der Regel gegeben, wenn dem inhaftierten Beschuldigten die direkte Zugänglichmachung von möglichen Beweismitteln (hier: Aufspielen von Audiodateien aus Telekommunikationsüberwachung auf ein ihm gehörendes Endgerät) versagt wird.

4. Die Drittbetroffenheit i. S. d. § 305 Satz 2 StPO führt nicht zur Zulässigkeit der Beschwerde des Beschuldigten gegen eine Entscheidung, welche die Dritten gerade schützt.

StPO § 305 S 1, § 305 S 2

Aktenzeichen: 3Ws114/16 Paragraphen: StPO§305 Datum: 2016-03-08
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4549

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde

KG Berlin - AG Tiergarten
3.3.2016
3 Ws (B) 108/16 - 122 Ss 33/16

Zulassung der Rechtsbeschwerde bei irrig inhäsivem Tatgericht

Hält das Amtsgericht an einer obergerichtlich beanstandeten Rechtspraxis fest (hier: keine Begründung für die gegenüber dem Regelsatz erhöhte Geldbuße), so rechtfertigt dies im Grundsatz die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung.

Aktenzeichen: 3Ws(B)108/16 Paragraphen: Datum: 2016-03-03
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4544

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde

OLG Düsseldorf
22.7.2015
III-2 Ws 305/15

Eine „Beschwerde“ des Schöffen, die nachträgliches Entschuldigungsvorbringen enthält, ist als Antrag auf Aufhebung des Ordnungsmittelbeschlusses zu werten, über den zunächst der Richter zu entscheiden hat, der die Ordnungsmittel verhängt hat. Erst gegen diese selbständige Entscheidung ist das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben.

GVG § 56 Abs. 2 Satz 2

Aktenzeichen: III-2Ws305/15 Paragraphen: GVG§56 Datum: 2015-07-22
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4482

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde

OLG Karlsruhe
27.4.2015
2 Ws 133/15

Rechtsbeschwerdebefugnis der Staatsanwaltschaft

Die die Zustimmung nach § 51 Abs. 1 PsychKHG BW verweigernde Staatsanwaltschaft ist bei einer stattgebenden Entscheidung nicht rechtsbeschwerdebefugt, da sie keine Verfahrensbeteiligte nach § 111 StVollzG ist.

Aktenzeichen: 2Ws133/15 Paragraphen: Datum: 2015-04-27
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4447

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde

OLG Braunschweig - LG Braunschweig
5.5.2014
1 Ws 103/14

Zulässigkeit der weiteren Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Aufhebung eines dinglichen Arrestes

1. Die Beschwerde gegen eine vor einem Zuständigkeitsübergang erlassene vorläufige Maßnahme ist - unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem Zuständigkeitsübergang eingelegt wurde - regelmäßig in einen Antrag auf Aufhebung der Maßnahme umzudeuten.

2. In diesen Fällen kann ein Nichtabhilfebeschluss in einen ablehnenden Beschluss bezüglich der Aufhebung der Maßnahme umgedeutet werden, wenn er mit Gründen versehen und den Beteiligten bekannt gemacht worden ist.

3. Eine Abhilfeentscheidung ist keine Verfahrensvoraussetzung für die Entscheidung des Beschwerdegerichts.

4. Die Staatsanwaltschaft kann im Rahmen des § 310 Abs. 1 Nr. 3 StPO jedenfalls dann eine weitere Beschwerde zuungunsten des Betroffenen einlegen, wenn ein angeordneter dinglicher Arrest durch eine Entscheidung des Beschwerdegerichts aufgehoben wurde und das Ziel der weiteren Beschwerde die Wiederherstellung des dinglichen Arrestes ist.

5. Bei Begehung einer (auch) gegen fremde Vermögensinteressen gerichteten Tat besteht mindestens eine widerlegliche Vermutung für einen Arrestgrund.

StPO § 111b Abs 2, § 111d Abs 1, § 310 Abs 1 Nr 3
ZPO § 917 Abs 1

Aktenzeichen: 1Ws103/14 Paragraphen: StPO§111b StPO§111d StPO§310 Datum: 2014-05-05
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4325

PDF-DokumentBesonderer Teil Rechtsmittelrecht - Steuerdelikte Beschwerde

OLG Celle - LG Hildesheim
1.8.2012
1 Ws 290/12
1 Ws 291/12

Anfechtbarkeit einer Entscheidung nach § 33a StPO

Gegen den einen Antrag nach § 33a StPO ablehnenden Beschluss ist eine Beschwerde nicht statthaft, wenn der Antrag nicht nur aus formellen Gründen abgelehnt wurde (Abkehr von OLG Celle NJW 1968, 1391).

StPO § 33a, § 304 Abs 1

Aktenzeichen: 1Ws290/12 1Ws291/12 Paragraphen: StPO§33a StPO§304 Datum: 2012-08-01
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4156

PDF-DokumentProzeßrecht rechtsmittelrecht - Beschwerde E-Mail

OLG Oldenburg
3.4.2012
2 SsRs 294/11

Die Einlegung einer Rechtsbeschwerde oder eines Antrages auf Zulassung der Rechtsbeschwerde durch eine E-Mail ist auch während einer Übergangsfrist bis zum Inkrafttreten einer Verordnung nach § 110 a Abs.2 OWiG nicht formwirksam möglich, da die gesetzlich bestimmte Schriftform hierdurch nicht eingehalten wird.

OWiG § 79 Abs 3, § 110a Abs 2
StPO § 41a, § 341, § 346

Aktenzeichen: 2SsRs294/11 Paragraphen: OWiG§79 OWiG§110a StPO§41a StPO§341 StPO§346 Datum: 2012-04-03
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4036

PDF-DokumentRechtsmittelrecht - Beschwerde

OLG Hamburg - LG Hamburg
19.12.2011
2 Ws 123/11

Gemäß § 310 Abs. 1 StPO können vom Landgericht auf eine Beschwerde hin erlassene Beschlüsse mit weiterer Beschwerde angefochten werden, wenn sie eine Verhaftung, eine einstweilige Unterbringung oder eine qualifizierte Anordnung des dinglichen Arrestes betreffen.

Nach dem Wortlaut des § 310 Abs. 1 Nr. 3 StPO ist die weitere Beschwerde nur bei einer durch das Beschwerdegericht ausgesprochenen Anordnung eines dinglichen Arrestes über einen Betrag von mehr als 20.000,-- Euro eröffnet. Dem gleichzustellen ist jedoch die Fallkonstellation einer durch Beschwerdeentscheidung aufrechterhaltenen (ursprünglichen) Arrestanordnung. (Leitsatz der Redaktion)

Aktenzeichen: 2Ws123/11 Paragraphen: StPO§310 Datum: 2011-12-19
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=4047

PDF-DokumentProzeßrecht Rechtsmittelrecht - Sontiges Beschwerde

OLG Celle - LG Hannover
3.11.2011
1 Ws 434/11

Der Senat neigt dazu, sich entgegen OLG Celle, NStZ 1984, 72 der im Vordringen befindlichen Auffassung anzuschließen, nach der eine Beschwerde gegen den einen Verlegungsantrag ablehnenden Beschluss jedenfalls in Einzelfällen statthaft sein kann, etwa bei rechtswidriger, weil ermessenfehlerhafter Ablehnung.

StPO § 213, § 304

Aktenzeichen: 1Ws434/11 Paragraphen: StPO§213 StPO§304 Datum: 2011-11-03
Link: pdf.php?db=strafrecht&nr=3973

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