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PDF-DokumentDienstrecht - Dienstunfall Dienstfähigkeit/Unfähigkeit

OVG Lüneburg
02.02.2005 2 L 3542/00
Bandscheibenvorfall; Berufskrankheit; Dienstunfall; Rettungsassistent Berufskrankheit im Dienstunfallrecht

Zu der Frage, ob bei einem lange Jahre im Rettungsdienst als Rettungsassistent eingesetzten Beamten ein Bandscheibenvorfall als Berufskrankheit und damit als Dienstunfall nach § 31 Abs. 3 BeamtVG angesehen werden kann.
BKV § 1
BeamtVG § 31 I
BeamtVG § 31 III

Aktenzeichen: 2L3542/00 Paragraphen: BKV§1 BeamtVG§31 Datum: 2005-02-02
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PDF-DokumentDienstrecht - Dienstunfall

BVerwG - OVG Münster - VG Aachen
27.01.2005 2 C 7.04
Dienstunfall; Unfallfürsorge des Dienstherrn; Wegeunfall; Beginn und Ende des unfallfürsorgerechtlich geschützten Bereichs; Außentür des Wohnhauses als Grenzziehung zwischen unfallfürsorgerechtlich geschütztem und nicht geschütztem Bereich; keine Unfallfürsorge im Innenraum einer privaten Garage

Wegen eines Unfalls in einer privaten Garage ist der Beamte unfallfürsorgerechtlich auch dann nicht geschützt, wenn der Unfall auf dem Weg von und zur Dienststelle geschieht.
BeamtVG § 31 Abs. 1
BeamtVG § 31 Abs. 2

Aktenzeichen: 2C7.04 Paragraphen: BeamtVG§31 Datum: 2005-01-27
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PDF-DokumentDienstrecht - Dienstunfall

OVG Rheinland-Pfalz - VG Trier
21.01.2005 2 A 11761/04.OVG
Dienstunfall, qualifizierter Dienstunfall, Anerkennung als qualifizierter Dienstunfall, Dienstunfallanerkennung, Dienst, Dienstverrichtung, in Ausübung des Dienstes, Diensthandlung, Aufopferung, Sonderopfer, Lebensgefahr, besondere Lebensgefahr, Versorgung, Hinterbliebene, Hinterbliebenenversorgung, Straßenverkehr, Pkw, Fahrzeug, Erfassung durch Pkw, Gefährdung, Gefährdungspotenzial, Autobahn, Bundesautobahn, Bundesstraße, Unfallstelle, Absicherung, Unfallaufnahme, Wildunfall, Alkohol, alkoholisiert, Geschwindigkeit, überhöhte Geschwindigkeit

Die Aufnahme eines Verkehrsunfalls durch einen Polizeibeamten in der Nacht und auf einer Bundesstraße, die aufgrund ihres Ausbauzustandes hohe Geschwindigkeiten zulässt, kann im Einzelfall mit einer besonderen Lebensgefahr im Sinne von § 37 Abs. 1 BeamtVG verbunden sein.
BeamtVG §§ 31, 37, 39
StVO § 25

Aktenzeichen: 2A11761/04 Paragraphen: BeamtVG§31 BeamtVG§37 BeamtVG§39 StVO§25 Datum: 2005-01-21
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PDF-DokumentDienstrecht Renten/Pensionen - Dienstunfall Sonstiges Versorgungsbezüge

BVerwG - OVG Koblenz - VG Koblenz
14.12.2004 2 C 66.03
Anerkennung; Dienstunfall; Schriftform; Sportunfall; Sportveranstaltung; Unfallfürsorge

Die Anerkennung eines schädigenden Ereignisses als Dienstunfall bedarf der Schriftform.
BeamtVG § 31
BeamtVG § 45
BBG § 175
LBG Rheinland-Pfalz § 221

Aktenzeichen: 2C66.03 Paragraphen: BeamtVG§31 BeamtVG§45 BBG§175 LBGRheinland-Pfalz§221 Datum: 2004-12-14
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PDF-DokumentDienstrecht - Sonstiges Dienstunfall

BVerwG - OVG Schleswig - VG Schleswig
27.5.2004 2 C 29.03
Wegeunfall; unmittelbarer Weg zwischen Wohnung und Dienststelle; Umweg; Zwischenaufenthalt.

Die Dienstunfallfürsorge schützt den Beamten ausschließlich auf dem unmittelbaren Weg zwischen Wohnung und Dienststelle, soweit gesetzlich nicht ausdrücklich auch andere Wege einbezogen sind.
BeamtVG § 31 Abs. 1, Abs. 2
SGB VII § 8

Aktenzeichen: 2C29.03 Paragraphen: BeamtVG§31 SGBVII§8 Datum: 2004-05-27
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PDF-DokumentDienstrecht - Dienstunfall

BVerwG
21.09.2000
2 C 22/99

Meldefrist für Dienstunfall: Bemerkbarkeit einer Unfallfolge erst nach 2 Jahren

"Bemerkbar" geworden im Sinne der Fristenregelung für die Meldung eines Dienstunfalls ist eine den Anspruch auf Unfallfürsorge begründende Folge des Unfalls, wenn der Verletzte bei sorgfältiger Prüfung nach seinem Urteilsvermögen zu der Überzeugung gekommenist oder kommen muss, dass seine Beschwerden durch den Unfall verursacht werden.

BeamtVG § 45 Abs 1 S 1
BeamtVG § 45 Abs 2 S 1

Aktenzeichen: 2C22.99 Paragraphen: BeamtVG§45 Datum: 2000-09-21
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