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PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

Bayerischer VGH - VG München
28.8.2019
2 ZB 18.528

Denkmalschutz; Bestimmtheit; verfassungsrechtliche Anforderungen; Ensemble; Veränderung; Genehmigung

Die Voraussetzungen für eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis bei Ensembles sind mit Art. 6 Abs. 1 Satz 3 DSchG und Art. 6 Abs. 2 Satz 1 DSchG hinreichend bestimmt normiert.

GG Art 20 Abs 3
DSCHG Bay Art 1 Abs 3, Art 6 Abs 1 S 3, Art 6 Abs 2 S 1

Aktenzeichen: 2ZB18.528 Paragraphen: Datum: 2019-08-28
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=22497

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

OVG Lüneburg - VG Oldenburg
24.10.2018
1 LB 79/17

Veränderung einer nachträglich eingefügten Gaube in einem denkmalgeschützten Wohnhaus

1. Zu den denkmalrechtlichen Anforderungen an die Veränderung einer einem Baudenkmal nachträglich hinzugefügten Ergänzung (hier Dachgaube).(Rn.36)

2. Auch eine für sich genommen relativ geringfügige Beeinträchtigung eines Denkmals (hier: Verwendung von Kunststoff statt Holz für ein selbst nicht denkmalwertprägendes Fenster) kann unzulässig sein, wenn sie eine größere Veränderung (hier: Erweiterung einer Dachgaube) gerade noch denkmalverträglich macht.(Rn.39)

DSchG ND § 9 Abs 2, § 6 Abs 2

Aktenzeichen: 1LB79/17 Paragraphen: Datum: 2018-10-24
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=21719

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

Thüringer OVG - VG Gera
10.1.2018
1 KO 106/15

Anspruch auf Übernahme eines Denkmals durch das Bundesland

1. Das Gericht, das über ein Rechtsmittel gegen eine Entscheidung in der Hauptsache entscheidet, prüft nach § 17 a Abs. 5 GVG grundsätzlich nicht, ob der beschrittene Rechtsweg zulässig ist. Etwas anderes gilt dann, wenn das Ausgangsgericht entgegen § 17 a Abs. 3 Satz 2 GVG keine Vorabentscheidung über die Zulässigkeit des Rechtswegs getroffen und den Beteiligten damit die in § 17 a Abs. 4 Satz 3 GVG eröffnete Möglichkeit der Beschwerde abgeschnitten hat.(Rn.39)

2. § 28 Abs. 1 Satz 2 ThürDSchG (juris: DSchG TH) gewährt dem Eigentümer eines Kulturdenkmals keinen von einer belastenden behördlichen Maßnahme losgelösten Anspruch auf Übernahme seines Denkmals gegen angemessene Entschädigung durch das Land. Eine Anwendung der Bestimmung des § 28 Abs. 1 Satz 2 ThürDSchG (juris: DSchG TH) über ihren Wortlaut hinaus auf den Fall einer nicht auf behördliche Maßnahmen zurückzuführenden Unwirtschaftlichkeit der Erhaltung eines Denkmals ist verfassungsrechtlich nicht geboten.(Rn.46)(Rn.50)(Rn.52)

GG Art 14 Abs 1, Art 14 Abs 1 S 2
Verf TH Art 30 Abs 2 S 1
GVG § 17a, § 17a Abs 3 S 1

Aktenzeichen: 1KO106/15 Paragraphen: Datum: 2018-01-10
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PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Baugenehmigungsrecht Denkmalschutzrecht

OVG Greifswald - LG Schwerin
29.5.2017
3 L 184/15

Denkmalschutz

Baugenehmigung für die Fassadenänderung und teilweise Nutzungsänderung eines Wohnund Geschäftshauses

1. Des in § 5 Abs. 3 Satz 1 und 2 DSchG M-V vorgesehenen Einvernehmens der Gemeinde bei dem Erlass einer Denkmalschutzverordnung bedarf es nicht, wenn die Gemeinde mit der unteren Denkmalschutzbehörde identisch ist.

2. Maßgeblich für die denkmalfachliche Beurteilung ist das Urteil eines sachverständigen Betrachters, wobei das entsprechende Fachwissen durch das Landesamt für Denkmalpflege als Denkmalfachbehörde vermittelt wird.

DSchG MV § 2, § 3, § 5 Abs 3
KV MV § 22 Abs 3 Nr 6
BauO MV § 75

Aktenzeichen: 3L184/15 Paragraphen: Datum: 2017-05-29
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=20741

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

OVG Berlin-Brandenburg - VG Potsdam
1.3.2017
2 N 68.14

Denkmalrechtliche Erlaubnis; Einzeldenkmal; Denkmalbereich; Wohngebäude; straßenseitige Dachfläche; Photovoltaikanlage; erhebliche Beeinträchtigung; wertende Gesamtbetrachtung; Einsehbarkeit; erneuerbare Energien; Staatsziel Umweltschutz; Interessenabwägung

Aus Art. 20 a GG ergibt sich kein Vorrang des Staatsziels Umweltschutz gegenüber dem ebenfalls verfassungsrechtlich verankerten Denkmalschutz. Brandenburg an der Havel "Mittelalterliche Altstadt"

DSchG BB § 9 Abs 2
GG Art 20a
Verf BB Art 34 Abs 2 S 2
VwGO § 124 Abs 2 Nr 1, § 124 Abs 2 Nr 2

Aktenzeichen: 2N68.14 Paragraphen: Datum: 2017-03-01
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