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PDF-DokumentSchadensrecht Haftungsrecht - Verkehrssicherungspflicht Schmerzensgeld

BGH - OLG Karlsruhe - LG Karlsruhe
10.7.2018
VI ZR 259/15

Verlangt der Geschädigte für erlittene Körperverletzungen uneingeschränkt ein Schmerzensgeld, so werden durch den Klageantrag nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes alle diejenigen Schadensfolgen erfasst, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar waren oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden konnte (st. Rspr.: vgl. zuletzt Senatsurteil vom 20. Januar 2015, VI ZR 27/14, VersR 2015, 772 Rn. 7 f. mwN).

BGB § 249, § 253, § 823 Abs 1

Aktenzeichen: VIZR259/15 Paragraphen: Datum: 2018-07-10
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PDF-DokumentSchadensrecht Haftungsrecht - Verkehrssicherungspflicht

OLG Stuttgart - LG Heilbronn
21.9.2017
2 U 11/17

Zur Verkehrssicherungspflicht bei Betreiben eines Sprungturms in einem Freibad und zum Mitverschulden durch die Teilnahme an einem unzureichend organisierten und daher erkennbar gefährlichen Sprungbetrieb

Aktenzeichen: 2U11/17 Paragraphen: Datum: 2017-09-21
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PDF-DokumentHaftungsrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

OLG Braunschweig - LG Braunschweig
16.12.2015
3 U 13/15

Übertragung der Räum- und Streupflicht für Gehwege im Bereich einer Krankenhauszufahrt Die Übertragung der Räum- und Streupflicht für einen Gehweg durch gemeindliche Satzung gilt auch dort, wo der Gehweg durch die Zufahrt zu dem Gelände eines Krankenhaus überquert wird (Gehwegüberfahrt).

GG Art 34
BGB § 839 Abs 1 S 1
StrG ND § 20 Abs 1, § 52 Abs 1 S 1, § 52 Abs 4 S 1

Aktenzeichen: BGB§839 Paragraphen: Datum: 2015-12-16
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PDF-DokumentHaftungsrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

OLG Hamburg - LG Hamburg
20.2.2015
1 U 245/13

Die sog. "sekundäre Verkehrssicherungspflicht" aktualisiert sich bereits bei Kenntnis von einer Gefahrenquelle, die durch ihr bloßes Vorhandensein für jedermann auf der Baustelle eine Gefahr birgt, zu einer eigenen Verkehrssicherungspflicht des Architekten.

BGB §§ 823 ff.

Aktenzeichen: 1U245/13 Paragraphen: BGB§823 Datum: 2015-02-20
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PDF-DokumentSchadensrecht Haftungsrecht - Verkehrssicherungspflicht

OLG Frankfurt - LG Darmstadt
19.2.2015
22 U 113/13

Zur Darlegungslast des Verkehrsunternehmens bei Sturz eines Fahrgastes

1. Kommt im öffentlichen Nahverkehr ein Fahrgast zu Fall, darf das Verkehrsunternehmen dessen Unfallversion nicht einfach bestreiten, sondern muss den Ablauf aus Sicht des Fahrers schildern.

2. Kann ein Verkehrsunternehmen den Fahrer nicht benennen, obwohl Fahrtzeit, Ort und Strecke bezeichnet sind, ist die Unfallversion des Fahrgasts nur dann nicht unstreitig, wenn das Unternehmen alle Anstrengungen vorgenommen hat, den Fahrer herauszufinden, insbesondere durch Befragung aller in Betracht kommenden Personen.

StVG § 7
BGB § 254
ZPO § 138

Aktenzeichen: 22U113/13 Paragraphen: StVG§7 BGB§254 ZPO§138 Datum: 2015-02-19
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PDF-DokumentHaftungsrecht Schadensrecht Straßenverkehrsrecht - Verkehrssicherungspflicht

BGH - Thüringer OLG - LG Meiningen
6.3.2014
III ZR 352/13

Der Kläger nimmt die beklagte Stadt wegen eines auf seinen Pkw herabgefallenen Astes auf Schadensersatz unter dem Gesichtspunkt der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht nach Amtshaftungsgrundsätzen in Anspruch.

Nach der ständigen Senatsrechtsprechung erstreckt sich die Straßenverkehrssicherungspflicht auch auf den Schutz vor Gefahren durch Bäume. Der Verkehrssicherungspflichtige muss daher Bäume oder Teile von ihnen entfernen, die den Verkehr konkret gefährden, insbesondere wenn sie nicht mehr standsicher sind oder herabzustürzen drohen. (Leitsatz der Redaktion)

StrG TH § 10 Abs 1 S 1, § 43 Abs 1

Aktenzeichen: IIIZR352/13 Paragraphen: StrGTH§10 StrGTH§43 Datum: 2014-03-06
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PDF-DokumentHaftungsrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

BGH - OLG Schleswig - LG Itzehoe
25.2.2014
VI ZR 299/13

Zur Frage, ob es aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht erforderlich ist, trotz eines auf der gegenüberliegenden Seite vorhandenen Gehwegs in einem Baustellenbereich zusätzlich einen Notweg für Fußgänger offen zu halten, um diesen bei winterlichen Verhältnissen an dieser Stelle ein Überqueren der Straße zu ersparen.

BGB § 823 Abs 1
StVO § 45 Abs 2, § 45 Abs 6

Aktenzeichen: VIZR299/13 Paragraphen: BGB§823 StVO§45 Datum: 2014-02-25
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PDF-DokumentHaftungsrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht Sonstiges

OLG Jena - LG Mühlhausen
12.11.2013
4 U 537/12

Stürzt ein Passant im Winter auf dem Gehweg und verletzt sich dabei, ist der Verantwortliche für den Winterdienst nicht schadensersatzpflichtig, wenn der zeitliche und tatsächliche Ablauf des Räumdienstes insgesamt in sich widerspruchsfrei und nachvollziehbar bekundet wird und es sich nicht einwandfrei feststellen lässt, das der Sturz auf einer Pflichtwidrigkeit des Räumdienstes zurückzuführen ist.

BGB § 253 Abs. 2, § 823 Abs. 1

Aktenzeichen: 4U537/12 Paragraphen: BGB§253 BGB§823 Datum: 2013-11-12
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PDF-DokumentHaftungsrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht Sonstiges

OLG Naumburg - LG Stendal
18.7.2013
1 U 151/12

1. Eine Räum- und Streupflicht setzt eine allgemeine Glättebildung und nicht das Vorhandensein vereinzelter Glättestellen voraus. Für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht trägt der Verletzte die Darlegungs- und Beweislast. Der Anscheinsbeweis greift erst dann ein, wenn zuvor festgestellt wurde, dass das Unfallereignis in einem Zeitraum stattgefunden hat, während dessen die Unfallstelle hätte gestreut gewesen sein müssen. Räumt der Streupflichtige eine Witterungslage ein, die grundsätzlich eine Räum- und Streupflicht begründen würde, behauptet aber, es hätten Umstände vorgelegen, die ein Streuen zwecklos gemacht hätten, beruft er sich auf eine Ausnahmesituation, für die er beweispflichtig ist.

2. Macht sich der Kläger erstmals im Termin zur mündlichen Verhandlung über die Berufung hilfsweise das Beklagtenvorbringen über die Witterungslage zu eigen, womit er seine Klage erstmals schlüssig macht und bestreitet gleichzeitig die Ausnahmesituation, so ist er mit diesem Vorbringen als verspätet ausgeschlossen, wenn die Beklagte hierauf sofort Sachverständigenbeweis anbietet, der auch zu erheben wäre.

Aktenzeichen: 1U151/12 Paragraphen: Datum: 2013-07-18
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PDF-DokumentHaftungsrrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht Sonstiges

BGH - OLG Brandenburg - LG Frankfurt/Oder
4.7.2013
III ZR 250/12

Zu den Amtspflichten bei Mäharbeiten am Grünstreifen einer Bundesstraße.

BGB § 839

Aktenzeichen: IIIZR250/12 Paragraphen: BGB§839 Datum: 2013-07-04
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PDF-DokumentHaftungsrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

BGH - OLG Hamm - LG Münster
20.6.2013
III ZR 326/12

Zu den Voraussetzungen eines die Haftung der verkehrssicherungspflichtigen Stadt ausschließenden, weit überwiegenden Mitverschuldens des durch einen Schnee- und Glatteisunfall geschädigten Fußgängers.

BGB § 839

Aktenzeichen: IIIZR326/12 Paragraphen: BGB§839 Datum: 2013-06-20
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PDF-DokumentHaftungsrrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

BGH - OLG Saarbrücken - LG Saarbrücken
2.10.2012
VI ZR 311/11

Eine Haftung des Waldbesitzers wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht besteht grundsätzlich nicht für waldtypische Gefahren.

BGB § 823
WaldG SL § 25, § 14

Aktenzeichen: VIZR311/11 Paragraphen: BGB§823 WalsGSL§25 WaldGSL§14 Datum: 2012-10-02
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PDF-DokumentSchadensrecht - Verkehrssicherungspflicht Schmerzensgeld

OLG Hamburg - LG Hamburg
5.9.2012
8 U 160/11

Die Kläger, Mutter und Sohn, nehmen die Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Anspruch. Die Beklagten hatten im Rahmen einer Tanzveranstaltung am 7.3.2009 im Alstertal-Einkaufszentrum in Hamburg den Aufbau der Beschallung übernommen und u.a. im Obergeschoß des Einkaufszentrums einen Lautsprecher aufgestellt, der auf einem Stativ stand. Von dort stürzte der Lautsprecher - ohne das Stativ - über eine Brüstung ins Erdgeschoss, wo sich die Kläger befanden, und verletzte diese am Kopf.

BGB § 823 Abs.1

Aktenzeichen: 8U160/11 Paragraphen: BGB§823 Datum: 2012-09-05
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PDF-DokumentHaftungsrrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

OLG Oldenburg - LG Osnabrück
25.7.2012
4 U 35/12

Keine allgemeine Verkehrspflicht, Dächer bei starkem Tauwetter von Eis und Schnee zu reinigen; keine allgemeine Verkehrspflicht, Schneefanggitter bei einer bestimmten Dachneigung anzubringen.

BGB § 823

Aktenzeichen: 4U35/12 Paragraphen: BGB§823 Datum: 2012-07-25
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PDF-DokumentHaftungsrrecht Schadensrecht - Amtshaftungsrecht Verkehrssicherungspflicht

BGH - Kammergericht - LG Berlin
5.7.2012
III ZR 240/11

Zur Amtshaftung des Landes Berlin wegen der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht für einen seit Jahren in einem "desolaten" Zustand befindlichen Gehweg.

BGB § 839
StrG BE § 7

Aktenzeichen: IIIZR240/11 Paragraphen: BGB§839 StrGBE§7 Datum: 2012-07-05
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PDF-DokumentHaftungsrrecht Schadensrecht Straßenverkehrsrecht - Verkehrssicherungspflicht Winterdienst

BGH - OLG Hamm - LG Dorstmund
12.6.2012
VI ZR 138/11

Sind im Bereich eines Grundstücks nur vereinzelte Glättestellen ohne erkennbare Anhaltspunkte für eine ernsthaft drohende Gefahr vorhanden, ist nicht von einer allgemeinen Glättebildung auszugehen, die eine Streupflicht begründen könnte.

BGB § 823 Abs 1

Aktenzeichen: VIZR138/11 Paragraphen: BGB§823 Datum: 2012-06-12
Link: pdf.php?db=zivilrecht&nr=31150

PDF-DokumentHaftungsrrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

OLG Naumburg - LG Magdeburg
11.5.2012
10 U 44/11

1. Der Sturz eines Fußgängers auf einem schneebedeckten Gehweg führt für sich genommen noch nicht zum Beweis des ersten Anscheins für die Verletzung der Streupflicht durch den Verkehrssicherungspflichtigen, denn nach der Lebenserfahrung sind Unfälle infolge Winterglätte auch auf gestreuten bzw. von Schnee geräumten Wegen nicht auszuschließen.

2. Bei der Räum- und Streupflicht sind insbesondere die Verkehrsbedeutung des Weges und der Umfang dessen üblicher Benutzung zu berücksichtigen. Daher ist auf einem nur wenige Male am Tag benutzten Zugangsweg zu einer Wohnung auf einem Privatgrundstück nur eine Durchgangsbreite erforderlich, die für die Begehung durch eine Person ausreicht.

3. Bei Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht kommt ein Mitverschulden immer dann in Betracht, wenn ein sorgfältiger Mensch Anhaltspunkte für eine Verkehrssicherungspflichtverletzung hätte rechtzeitig erkennen können und er die Möglichkeit besaß, sich auf die Gefahr einzustellen (hier war die private Zuwegung augenscheinlich nicht bzw. unzureichend gestreut bzw. abgesichert).

BGB § 823

Aktenzeichen: 10U44/11 Paragraphen: BGB§823 Datum: 2012-05-11
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PDF-DokumentHaftungsrrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

OLG Hamm - LG Hagen
31.1.2012
9 U 143/11

Die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht erfordert die Kenntlichmachung von Hindernissen in der Weise, dass diese auch unter widrigen Witterungsbedingungen erkennbar sind (hier: geschlossene hohe Schneedecke).

BGB § 839
StrG NRW § 9, § 9a, § 43 Abs 1

Aktenzeichen: 9U143/11 Paragraphen: BGB§839 StrGNRW§9 StrGNRW§9a StrGNRW§43 Datum: 2012-01-31
Link: pdf.php?db=zivilrecht&nr=30487

PDF-DokumentHaftungsrrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

BGH - OLG Düsseldorf - LG Wuppertal
17.1.2012
X ZR 59/11

a) Auch nach der rechtlichen Trennung von Fahrbetrieb und Infrastruktur durch das Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 1994 I S. 2439) ist ein Eisenbahnverkehrsunternehmen aufgrund eines Beförderungsvertrags verpflichtet, diejenigen Bahnanlagen wie Bahnhöfe und Bahnsteige, die der Fahrgast vor und nach der Beförderung benutzen muss, verkehrssicher bereitzustellen. Wird diese vertragliche Nebenpflicht schuldhaft verletzt, haftet das Eisenbahnverkehrsunternehmen gemäß § 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2 BGB.

b) Werden die Bahnanlagen, die der Fahrgast für den Zu und Abgang benutzen muss, durch ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen bereitgestellt, bedient sich das Eisenbahnverkehrsunternehmen des Infrastrukturunternehmens als Erfüllungsgehilfen und hat dessen Verschulden in gleichem Umfang zu vertreten wie ein eigenes Verschulden (§ 278 BGB).

BGB § 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2, § 278

Aktenzeichen: XZR59/11 Paragraphen: BGB§280 BGB§241 BGB§278 Datum: 2012-01-17
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PDF-DokumentHaftungsrecht Schadensrecht - Verkehrssicherungspflicht

OLG Koblenz - LG Koblenz
10.1.2012
5 U 1418/11

Öffentliche Parkplätze müssen auch dann nicht umfassend schnee- und eisfrei sein, wenn sie nicht von einer Kommune im Interesse der Allgemeinheit, sondern von einem Wirtschaftsunternehmen für dessen Kundschaft unterhalten werden (hier: 50 cm Eisfläche auf dem ansonsten gefahrlos begehbaren Parkplatz einer Sparkasse).

BGB § 253, § 276, § 278, § 311, § 823

Aktenzeichen: 5U1418/11 Paragraphen: BGB§253 BGB§276 BGB§278 BGB§311 BGB§823 Datum: 2012-01-10
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