RechtsCentrum.de
Angezeigte Ergebnisse pro Seite:   5 | 10 | 20 | 50
Suchergebnisse 81 bis 90 von 101

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Bauvoranfrage Denkmalschutzrecht Sonstiges

VG Stade
21.04.2005 1 A 1986/03
Abrundungssatzung, Bauvorbescheid, Denkmal, Nachbar, Rücknahme, Rücksichtnahme

Rücknahme eines bestandskräftigen Bauvorbescheides wegen Beeinträchtigung eines Denkmals
BauGB § 34
BauNVO § 5
NDSchG §§ 3, 8
VwVfG § 48

Aktenzeichen: 1A1986/03 Paragraphen: BauGB§34 BauNVO§5 NDSchG§3 NDSchG§8 VwVfG§48 Datum: 2005-04-21
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=5962

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

VG Oldenburg
21.04.2005 4 A 59/03
Baudenkmal, Beseitigungsanordnung, Denkmalschutz, Ensemble, Gleichbehandlung

Beseitigung von Stellplätzen im denkmalgeschützten Vorgartenbereich - Gleichbehandlungsgrundsatz Das aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz folgende Gebot einer gleichmäßigen Gesetzesanwendung erfordert ein systematisches Vorgehen der Behörden gegen alle im räumlichen und sachlichen Zusammenhang vorhandenen, vergleichbaren illegalen baulichen Anlagen. Das schließt nicht aus, dass auch ein zunächst isoliertes Vorgehen nach Lage des Einzelfalles sachgerecht und willkürfrei erscheinen kann, so z.B., wenn die Behörde zeitnah auf jüngste illegale Bautätigkeit reagiert. Auch in der Vollstreckung ist der Gleichheitsgrundsatz zu beachten.
GG Art. 3
NBauO § 89 I 2 Nr 4
NDSchG § 23 I
NDSchG § 25

Aktenzeichen: 4A59/03 Paragraphen: GGArt.3 NBauO§89 NDSchG§23 NDSchG§25 Datum: 2005-04-21
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=6018

PDF-DokumentProzeßrecht Bau- und Bodenrecht - Vollstreckung Verwaltungsakt Denkmalschutzrecht

OVG Brandenburg - VG Potsdam
19.04.2005 5 B 94/04
Beschwerde (begründet), Zum allgemeinen Rechtsschutzbedürfnis eines Antrages nach § 80 Abs. 5 VwGO; der Vollzug eines Verwaltungsaktes lässt das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis nicht ohne weiteres bereits entfallen;

hier: Rechtsschutzbedürfnis zur Unterbindung weiterer Vollstreckungsmaßnahmen auf Grundlage eines Verwaltungsaktes, Erhaltungspflicht von Denkmalen, Inhaltliche Bestimmtheit von Anordnungen zur Sicherung eines Denkmals
VwGO § 80 Abs. 5
VwGO § 146 Abs. 1
BbgDSchG (a.F.) § 12 Abs. 5 Satz 2
VwVfG Bbg § 37 Abs. 1 VwVG BB § 15 Abs.

Aktenzeichen: 5B94/04 Paragraphen: VwGO§80 VwGO§146 BbgDSchG§12 Datum: 2005-04-19
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=5876

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

VG Sigmaringen
15.3.2005 5 K 166/04
Baugenehmigung, Rücknahme, Kulturdenkmal, Denkmaleigenschaft, Erhaltungspflicht, Wirtschaftlichkeit

Zur Denkmaleigenschaft einer in den 1960er Jahren errichteten Villa eines Unternehmers aus wissenschaftlichen (architekturwissenschaftlichen und sozialwissenschaftlichen) Gründen
LVwVfG § 48
DSchG §§ 2, 6, 7, 8

Aktenzeichen: 5K166/04 Paragraphen: LVwVfG§48 DSchG§2 DSchG§6 DSchG§7 DSchG§8 Datum: 2005-03-15
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=6290

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

VG Stuttgart
10.03.2005
2 K 1920/03

Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, Denkmalbedingte Mehraufwendungen, Rücknahme, Zeitpunkt der Kenntnis

EStG § 7h
BauGB § 177
AO § 175
LVwVfG § 48

Aktenzeichen: 2K1929/03 Paragraphen: EStG§7h BauGB§177 AO§175 Datum: 2005-03-10
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=7079

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

OVG Schleswig - VG Schleswig
25.01.2005 1 LA 124/04
Beeinträchtigung, Bestimmtheit, Denkmalschutz, Eigentümer, Genehmigung, Kulturdenkmal, Rechtsnachfolge, Umgebung, Wiederherstellung, dinglicher Verwaltungsakt

Bestimmtheitsanforderungen im Denkmalschutzrecht

1. Die gesetzlichen Genehmigungstatbestände zur Instandsetzung, Veränderung und Vernichtung sowie zur Beeinträchtigung der Umgebung eines eingetragenen Kulturdenkmals sind hinreichend bestimmt.

2. Zur (denkmalrechtlichen) Umgebung gehört der Umkreis eines Baudenkmals, auf den es ausstrahlt und der es - in denkmalpflegerischer Hinsicht - seinerseits beeinflusst.

3. Was im Einzelfall "Umgebung" und "geeignet" ist, den Eindruck eines Denkmals zu beeinträchtigen, ist anhand objektiver Kriterien aus der Perspektive eines für die Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Betrachters zu ermitteln. Maßgeblich ist der tatsächliche Zustand nach der Änderungsmaßnahme.

4. Eine Maßnahme, die eine wesentliche Beeinträchtigung des Denkmals als möglich erscheinen lässt, ist genehmigungsbedürftig. Ob eine Beeinträchtigung vorliegt, ist nicht der Genehmigungsbedürftigkeit, sondern der Genehmigungsfähigkeit zuzuordnen.

5. Der denkmalrechtliche Schutz gilt gegenüber dem jeweiligen Eigentümer; dies folgt aus dem dinglichen Regelungsgehalt der Schutzverfügung.

6. Im Rahmen einer denkmalrechtlichen Wiederherstellungsanordnung hat der Eigentümer das herzustellen, was unter Berücksichtigung der bauhistorischen Anforderungen und der Regeln des (betroffenen) Handwerks erforderlich ist.
DSchG SH § 5 Abs. 1
DSchG SH § 6 Abs. 3
DSchG SH § 9
GG Art. 14 Abs. 1
LVwG SH § 108 Abs. 1

Aktenzeichen: 1LA124/04 Paragraphen: DSchGSH§5 DSchGSH§6 DSchGSH§9 GGArt.14 Datum: 2005-01-25
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=5887

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

OLG Hamm - AG Kamen
08.10.2004 1 Ss OWi 388/04
Bemessung der Geldbuße; fehlende Genehmigung; Umfang der Feststellungen; wirtschaftliche Verhältnisse

Besteht das ordnungswidrige Verhalten in einem Handeln (nur) ohne eine erforderliche Genehmigung, so wird die Bedeutung der Ordnungswidrigkeit regelmäßig geringer sein, wenn die materiellen Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung unbedenklich vorgelegen haben.
OWiG § 17

Aktenzeichen: 1SsOWi388/04 Paragraphen: OWiG§17 Datum: 2004-10-08
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=4875

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

OVG Rheinland-Pfalz - VG Neustadt/Weinstraße
26.05.04 8 A 12009/03
Denkmalschutz, Kulturdenkmal, Erhaltungspflicht, Abbruchgenehmigung, Zumutbarkeit, zumutbar, Unzumutbarkeit, unzumutbar, Nutzungsmöglichkeit, sinnvoller Gebrauch, Investitionskosten, Bewirtschaftungskosten, Mieterträge, Steuervorteile, Einkommenserzilungsabsicht, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Instandhaltungsrückstau, Vernachlässigungschäden, Zuschüsse, Zuwendungen, Finanzierungskosten, Zinsen, Tilgung, Sicherheit, Rücklagen

Die Genehmigung zum Abbruch eines Denkmals ist in verfassungskonformer Ermessensausübung dann zu erteilen, wenn dem Eigentümer die Erhaltung des Denkmals nicht zumutbar ist.

Die Zumutbarkeit ist anhand eines Vergleiches der voraussichtlichen Investitions- und Bewirtschaftungskosten sowie der möglichen Nutzungserträge zu beurteilen, wobei die Beweislast für die Unzumutbarkeit beim Eigentümer liegt.

Bei der Ermittlung der Investitionskosten sind Kosten abzuziehen, die durch pflichtwidrig unterlassene Unterhaltung entstehen, ebenso in Aussicht gestellte Zuschüsse, für die der Eigentümer in zurechenbarer Weise unterlassen hat, den erforderlichen Antrag zu stellen.
DSchPflG § 13 Abs 1
DSchPflG § 13 Abs 1 Satz 1 Nr 1
DSchPflG § 2 Abs 1

Aktenzeichen: 8A12009/03 Paragraphen: DSchPflG§13 DSchPflG§2 Datum: 2004-05-26
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=4105

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

OLG Hamm
13.5.2004 1 Ss OWi 262/04
Ordnungswidrigkeit; Verstoß gegen das Denkmalschutzgesetz; Bemessung der Geldbuße; wirtschaftlicher Vorteil, Feststellungen; persönliche Verhältnisse

Zur Bemessung der Geldbuße bei einem Verstoß gegen das Denkmalschutzgesetz NW
OWiG § 17

Aktenzeichen: 1SsOWi262/04 Paragraphen: OWiG§17 Datum: 2004-05-13
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=3969

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Denkmalschutzrecht

Thüringer OVG - VG Weimar
23.01.2004 1 KO 433/00
Hofanlage; Kulturdenkmal; Eintragung; Denkmalbuch; deklaratorisch; konstitutiv; Verwaltungsakt; ipso jure; Denkmalfähigkeit; Denkmalwürdigkeit; künstlerisch; geschichtlich; historische Dorfbildpflege; öffentliches Interesse; Erhaltung; gewichtige Gründe; Fortsetzungsfeststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsinteresse

Erteilung einer Baugenehmigung für den Abriss einer in das Denkmalbuch aufgenommenen Hofanlage
Die Eintragung in das Denkmalbuch hat für unbewegliche Denkmale nach der Konzeption des Thüringer Denkmalschutzgesetzes vom 7. Januar 1992 (GVBl. S. 17) nur deklaratorischen Charakter und stellt keinen Verwaltungsakt dar.

ThürBO § 70 Abs 1
ThDSchG §§ 2 Abs 1, 4 Abs 1, 12 Abs 3, 13 Abs 1 Nr 1a

Aktenzeichen: 1KO433/00 Paragraphen: ThürBO§70 ThDSchG§2 ThDSchG§4 ThDSchG§12 ThDSchG§13 Datum: 2004-01-23
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=3351

Ergebnisseite:   vorherige  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  11  nächste  
Startseite | Gesetze und Verordnungen | Informationen zu PDF | Anwalts- und Sachverständigenverzeichnis | RechtsCentrum.de AKTUELL | RechtsCentrum.de REGIONAL | Kontakt | Impressum
© 2002 - 2019 RechtsCentrum.de Dipl.-Ing. Horst Fabisch GmbH