RechtsCentrum.de
Angezeigte Ergebnisse pro Seite:   5 | 10 | 20 | 50
Suchergebnisse 1 bis 1 von 1

PDF-DokumentEnergierecht - Wasserkraft

OLG Naumburg - LG Magdeburg
2.9.2010
1 U 37/10

1. Eine Modernisierung von Anlagen der kleinen Wasserkraft im Sinne des § 23 Abs. 2 EEG 2009 liegt vor, wenn eine Veränderung und Umgestaltung der Anlage stattgefunden hat, die diese technisch auf den neusten Stand bringt und dementsprechend deren Zustand auf das derzeit einzuhaltende technische Niveau anhebt. Mit der Baumaßnahme muss eine Leistungssteigerung der Wasserkraftanlage nicht verbunden sein. Deshalb reicht auch aus, dass ausschließlich die Wiederherstellung und Erhaltung der Funktionalität der Fischaufstiegstreppe als Nebenanlage bezweckt wird.

2. Eine zusätzliche Förderung gemäß § 23 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 EEG 2009 kommt aufgrund der Modernisierungsmaßnahme aber nicht in Betracht, wenn durch die Wiederherstellung und Erhaltung der Funktionalität der Fischaufstiegstreppe das bereits im Jahre 2004 erzielt ökologische Niveau keine weitere erhebliche Steigerung erfährt.

EEG 2004 § 6, § 21 Abs 1
EEG 2009 § 1, § 23 Abs 2, § 23 Abs 5 S 1 Nr 2

Aktenzeichen: 1U37/10 Paragraphen: EEG§6 EEG§21 EEG§1 EEG§23 Datum: 2010-09-02
Link: pdf.php?db=zivilrecht&nr=32439

Ergebnisseite:   1  
Startseite | Gesetze und Verordnungen | Informationen zu PDF | Anwalts- und Sachverständigenverzeichnis | RechtsCentrum.de AKTUELL | RechtsCentrum.de REGIONAL | Kontakt | Impressum
© 2002 - 2019 RechtsCentrum.de Dipl.-Ing. Horst Fabisch GmbH