Rechtsprechung - Suchergebnis - 20.11.2019 13:32h

Dienstrecht - Berufskrankheiten

Bayerischer VGH
09.10.2008
3 B 05.1370

Beamtenversorgungsrecht; Polizeibeamter; Waffenmechanikermeister; intensive Schießtätigkeit: Schultergelenkschaden

Berufskrankheit gemäß Anlage 2103 verneint, da intensive Schießtätigkeit nicht mit der Tätigkeit mit gleichartig wirkenden Werkzeugen und Maschinen gleichzustellen ist.

BeamtVG § 31 Abs 3
BKV Anl 1 Nr 2103

Aktenzeichen: 3B05.1370 Paragraphen: BeamtVG§31 Datum: 2008-10-09
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Dienstrecht - Berufskrankheiten

VG Göttingen
22.08.2006
3 A 38/05

Berufserkrankung, Berufskranheit, Sehnenscheidenentzündung

Anerkennung einer Sehnenscheidenentzündung als Berufskrankheit

1) Sehnenscheidenentzündungen der rechten Hand infolge langjähriger Arbeit an PCStandardtastaturen und -mäusen können eine dienstunfallrechtliche Berufskrankheit sein, wenn die konkret auszuführenden dienstlichen Verrichtungen eine besondere Gefährdung unabhängig von der individuellen Veranlagung typisch und in höherem Maße als bei der übrigen Bevölkerung bzw. den übrigen Beamtinnen und Beamten enthalten.

2) Zur Auslegung des Merkblatts BKV 2101

BeamtVG § 31 I
BeamtVG § 31 III
BKV 2101

Aktenzeichen: 3A38/05 Paragraphen: BeamtVG§31 BKV2101 Datum: 2006-08-22
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Dienstrecht - Dienstunfall Berufskrankheiten

VG Oldenburg
12.07.2006
6 A 2968/04

Lärmschwerhörigkeit, Berufserkrankung, Dienstunfall, Lärmbelastung, exposierte, Dauerschallpegel, Zugbegleiter, Rangierer, Arbeitsplatzanalysen

Zur Anerkennung einer Lärmschwerhörigkeit als Dienstunfall (Berufserkrankung) Die Anerkennung eines Hörschadens als Dienstunfall (Berufserkrankung, Lärmschwerhörigkeit) eines zunächst als Rangierer und später als Zugbegleiter tätigen Beamten der Deutschen Bundesbahn/Deutsche Bahn AG scheitert schon daran, dass er nicht einer dauerhaften Lärmbelastung oberhalb von 85 dB(A) ausgesetzt gewesen ist.

BeamtVG § 31 III
BeamtVg § 45 I 1
BKV Anlage 1 Nr. 2301

Aktenzeichen: 6A2968/04 Paragraphen: BeamtVG§31 BeamtVG§45 Datum: 2006-07-12
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Dienstrecht - Berufskrankheiten

BVerwG - OVG Rheinland-Pfalz - VG Koblenz
26.04.2005
5 C 11.04

Berufskrankheit, Risiko der Entstehung einer -; Beschäftigungsverbot, mutterschutzrechtliches -; Erzieherin, Mumpserkrankung als Berufskrankheit; Gefährdung, erhöhte - für werdende Mutter; Infektionsgefahr, besondere -; Infektionskrankheit als Berufskrankheit; Mutterschutzrecht, Beschäftigungsverbot

Eine in einem Kindergarten als Erzieherin tätige werdende Mutter, die nicht über Mumps-Antikörper verfügt, ist aufgrund ihrer Tätigkeit der Gefahr, sich mit Mumps zu infizieren, im Sinne der Nummer 3101 der Anlage zu § 1 Berufskrankheiten-Verordnung besonders ausgesetzt. Dieses Risiko der Entstehung einer Berufskrankheit bewirkt nach § 4 Abs. 2 Nr. 6 2. Alternative MuSchG ein mutterschutzrechtliches Beschäftigungsverbot.

MuSchG § 4 Abs. 2 Nr. 6
SGB VII § 9 Abs. 1
BKV Nr. 3101 Anlage zu § 1

Aktenzeichen: 5C11.04 Paragraphen: SGBVII§9 MuSchG§4 Datum: 2005-04-26
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