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PDF-DokumentBau- und Bodenrecht - Kerngebiet Sportanlagen

OVG NRW - VG Arnsberg
15.6.2012
2 A 2992/11

1. Kerngebietstypische Vergnügungsstätten zeichnen sich entsprechend dem allgemeinen Charakter eines Kerngebiets dadurch aus, dass sie als zentrale Dienstleistungsbetriebe auf dem Unterhaltungssektor einen größeren Einzugsbereich haben und für ein größeres und allgemeineres Publikum erreichbar sind oder jedenfalls erreichbar sein sollen. (Fortführung der bisherigen Rechtsprechung)

2. Ob eine Spielhalle kerngebietstypisch ist, hängt in erster Linie von der Betriebsgröße ab. Diese wird vor allem durch die Fläche (Raumgröße), die Zahl und die Art der Spielgeräte und die Besucherplätze bestimmt. Dem für Spielhallen herkömmlich herangezogenen "Schwellenwert" für die Kerngebietstypik von 100 m2 Grundfläche kann dabei die Bedeutung eines wesentlichen Anhalts zukommen. Andere Kriterien sind damit aber nicht ausgeschlossen. Erforderlich ist eine auf der Einschätzung der tatsächlichen örtlichen Situation beruhende städtebauliche Gesamtbeurteilung. (Fortführung der bisherigen Rechtsprechung)

BauNVO § 4a Abs 3 Nr 2, § 6 Abs 2 Nr 8, § 7

Aktenzeichen: 2A2992/11 Paragraphen: BauNVO§4a BauNVO§6 BauNVO§7 Datum: 2012-06-15
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=17124

PDF-DokumentBau- und Bodenrecht Umweltrecht - Sportanlagen Immissionsschutz

Bayerischer VGH
24.08.2007
22 B 05.2870

Anspruch eines Nachbarn auf immissionsschutzrechtliches Einschreiten gegen Freibadbetrieb; Unverhältnismäßigkeit; Begriff der Sportanlage

1. Ein Freibad erfüllt auch dann den Sportanlagenbegriff des § 1 Abs. 2 18. BImSchV (BImSchV 18), wenn nicht die wettkampforientierte Sportausübung im Vordergrund steht, sondern die Ausübung des Breitensports "Schwimmen" durch die Allgemeinheit; dies gilt jedenfalls dann, wenn das Freibad auch für die Durchführung von Wettkämpfen bzw. für Schul- oder Vereinssport geeignet ist und regelmäßig dafür genutzt wird; einzelne Elemente eines Erlebnis- oder Spaßbads ändern daran nichts, solange sie bei einer Gesamtbetrachtung den Charakter der Anlage nicht prägen.

2. Die Immissionsschutzbehörde darf ein Einschreiten gegen den Betreiber eines Freibads ablehnen, wenn die in Betracht kommenden Abwehrmaßnahmen im Verhältnis zu Art, Ausmaß und Dauer der Lärmeinwirkungen unverhältnismäßig wären (hier entschieden für gelegentliche Überschreitungen des Richtwerts für ein allgemeines Wohngebiet während der sonn- und feiertäglichen Ruhezeit von 13.00 Uhr - 15.00 Uhr).

BimSchG § 22 Abs 1 S 1 Nr 1
BimSchG § 24
BimSchG § 25 Abs 2
BImSchV 18 § 1
BImSchV 18 § 2 Abs 2 Nr 3

Aktenzeichen: 22B05.2870 Paragraphen: BimSchG§22 BImSchG§24 BImSchG§25 BImSchV18§1 BImSchB18§2 Datum: 2007-08-24
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=12141

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