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PDF-DokumentVOB/A-VOL/A - Skonto

OLG Frankfurt
24.7.2012
11 Verg 6/12

1. Zum Verständnis des Begriffs Skonto in Vergabeunterlagen aus der Sicht eines durchschnittlich erfahrenen Bieters.

2. Stehen mehrere Angebote auf der Grundlage eines unterschiedlichen, aber jeweils noch vertretbaren Verständnisses der Vergabeunterlagen im Wettbewerb und scheidet auch eine Verletzung einer Nachfrageobliegenheit der Bieter aus, so kann eine vergaberechtliche Angebotswertung auf dieser Grundlage nicht erfolgen.

3. Der Vergabesenat hat die Intransparenz der Vergabeunterlagen von Amts wegen zu berücksichtigen, wenn andernfalls eine den Grundsätzen der Transparenz, der Gleichbehandlung und des Wettbewerbs genügende Vergabeentscheidung nicht ergehen könnte.

GWB § 97 Abs 7, § 107 Abs 2, § 107 Abs 3
VOL/A § 2 Abs 1

Aktenzeichen: 11Verg6/12 Paragraphen: GWB§97 GWB§107 Datum: 2012-07-24
Link: pdf.php?db=vergaberecht&nr=2039

PDF-DokumentVOB/A-VOL/A - Ausschreibung Angebot Angebotswertung Skonto

BGH - OLG Schleswig - LG Lübeck
11.3.2008
X ZR 134/05

a) Wird im Anwendungsbereich der VOB/A in der Ausschreibung dazu aufgefordert, Skontoabzüge anzubieten, so können diese bei der Wertung der Angebote berücksichtigt werden.

b) Die Aufforderung, Skontoabzüge anzubieten, ist in der Regel dahingehend auszulegen, dass die Bedingungen, namentlich die Fristen, für die Gewährung des Skontoabzugs so beschaffen sein müssen, dass der Ausschreibende sie realistischerweise erfüllen kann.

c) Die Prüfung, ob er die Bedingungen für die Gewährung des Skontos erfüllen kann, ist vom Ausschreibenden vorzunehmen; sie kann im Schadensersatzprozess des übergangenen Bieters nur auf ihre Vertretbarkeit überprüft werden.

VOB/A § 25 Nr. 3 Abs. 3 Satz 2

Aktenzeichen: XZR134/05 Paragraphen: VOB/A§25 Datum: 2008-03-11
Link: pdf.php?db=vergaberecht&nr=1463

PDF-DokumentVOB/A-VOL/A - Nachlässe Skonto

OLG Düsseldorf 2. Vergabekammer des Bundes
1.10.2003 Verg 45/03
Rabatte
Voraussetzung für eine vergaberechtskon-forme Angebotswertung ist dann jedoch, dass die den Rabatten zugrundegelegten (gestaffelten) Umsätze im Rahmen der von der Vergabestelle vorzunehmenden Prognose genügend abgesichert sind, das heißt, mit genügender Wahrscheinlichkeit auch erreicht werden können.
Berücksichtigung von Skonti. (Leitsatz der Redaktion)

Aktenzeichen: Verg45/03 Paragraphen: Datum: 2003-10-01
Link: pdf.php?db=vergaberecht&nr=529

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