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PDF-DokumentUrheberrecht - Literatur Theater

Kammergericht - LG Berlin
21.06.2005 5 U 15/05
Bühnenrechte an dem Werk "Die Weber" von Gerhart Hauptmann

1. Zwar ist der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts nicht bereits aufgrund dieser Rechtsstellung befugt, die letztlich auf dem Urheberpersönlichkeitsrecht beruhenden Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG wegen Verletzung des Änderungsverbots geltend zu machen. Ihm muss vielmehr vom Urheber durch einen eigenen - wenn auch möglicherweise stillschweigend vorgenommenen - Rechtsakt die Befugnis zur Geltendmachung auch urheberpersönlichkeitsrechtlicher Ansprüche erteilt werden. Eine solche Befugnis ist in der Regel konkludent mit dem Verwertungsvertrag erteilt, wenn dieser die umfassende Wahrnehmung der Rechte des Urhebers - unter Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte - vorsieht. Auf eine ausdrückliche Ermächtigung durch den Urheber (bzw. dessen Erben) und eine gewillkürte Prozessstandsschaft.

2. Grenzen der Entfremdung eines Bühnenkunstwerkes im Rahmen einer Aufführung. (Leitsatz der Redaktion)
UrhG §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 19 Abs. 2, 23, 39 Abs. 1, 24, 64, 97 ff.
AV §§ 9b S. 1, 9b S. 2, 13

Aktenzeichen: 5U15/05 Paragraphen: UrhG§2 UrhG§19 UrhG§23 UrhG§39 UrhG§24 UrhG§64 UrhG§97 AV§9b AV§13 Datum: 2005-06-21
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=938

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