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PDF-DokumentMarkenrecht - Titelschutz Markenschutz Warenmarke Dienstleistungsmarke

Bundespatentgericht
19.1.2005
29 W (pat) 217/04

Die drei ??? - Waren-/Dienstleistungsmarke - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine beschreibende Angabe - Werktitel

1. Zum Unterschied zwischen Titelschutz und Markenschutz.

2. Die angemeldete Bezeichnung "Die drei ???" besitzt - trotz der Benutzung dieses Zeichens als Titel einer Kinder- und Hörbuchserie - aufgrund ihrer sprachunüblichen Zusammensetzung und ihrer Mehrdeutigkeit für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25, 28 und 41 die erforderliche Unterscheidungskraft und unterliegt keinem Freihaltungsbedürfnis.

MarkenG §§ 8 Abs 2 Nr 1, 8 Abs 2 Nr 2, 5 Abs 3

Aktenzeichen: 29W(pat)217/04 Paragraphen: MarkenG§8 MarkenG§5 Datum: 2005-01-19
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=1090

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