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PDF-DokumentWettbewerbsrecht - Kosmetika

BGH - OLG Hamm - LG Bielefeld
21.1.2010
I ZR 23/07

Vorbeugen mit Coffein!

a) Die Vorschrift des § 27 Abs. 1 Satz 2 LFGB enthält keine Erweiterung, sondern lediglich eine der Konkretisierung dienende Erläuterung des Irreführungsverbots in § 27 Abs. 1 Satz 1 LFGB und erfasst daher inhaltlich zutreffende Werbeaussagen nicht.

b) Die hinreichende wissenschaftliche Absicherung der einem kosmetischen Mittel beigelegten Wirkung kann sich auch schon aus einer einzelnen Arbeit ergeben, sofern diese auf überzeugenden Methoden und Feststellungen beruht.

UWG § 4 Nr. 11
LFGB § 27 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 1 Fall 2

Aktenzeichen: IZR23/07 Paragraphen: UWG§4 LFGB§27 Datum: 2010-01-21
Link: pdf.php?db=bankrecht&nr=26798

PDF-DokumentWettbewerbsrecht - Kosmetika

OLG Hamburg - LG Hamburg
4.5.2006
3 U 223/05

Die Werbeangabe: "hautstraffend" wird vom Durchschnittsverbraucher dahingehend verstanden, das so beworbene Duschgel mache die Haut "straffer" als vor dem Duschen und steigere die Hautelastizität gegenüber dem Zustand vor der Anwendung. Ob man auch erwartet, die Steigerung der Hautelastizität bleibe über einen bestimmten Zeitraum erhalten oder erreiche ein bestimmtes Ausmaß, kann offen bleiben.

Es wird durch die Werbeangabe: "hautstraffend" jedenfalls nicht nur die Vorstellung gewonnen, beim Duschen mit diesem Duschgel trockne die Haut weniger aus als bei anderen Produkten. Die in diese Richtung gehenden Umfragen sind nicht aussagekräftig.

LFGB § 27
UWG § 5

Aktenzeichen: 3U223/05 Paragraphen: LFGB§27 UWG§5 Datum: 2006-05-04
Link: pdf.php?db=bankrecht&nr=19720

PDF-DokumentWettbewerbsrecht - Kosmetika

OLG Hamburg - LG Hamburg
4.5.2006
3 U 230/05

1. Die Werbeangabe: "die reichhaltige Feuchtigkeitsformel" für ein Duschmittel ist nicht irreführend im Sinne des § 27 LFGB bzw. des § 5 UWG. Man nimmt an, es werde durch das Produkt der Haut aktiv Feuchtigkeit zugeführt, d. h. dem durch die Reinigungsstoffe bedingten Feuchtigkeitsverlust werde in einem gewissen Umfang durch Feuchtigkeitsrückführung begegnet. Die Vorstellung, das Produkt führe der Haut mehr Feuchtigkeit zu als andere Duschmittel, gewinnt der Verkehr dagegen nicht.

2. Entsprechendes gilt für die Werbeangabe: "Ihre tägliche Quelle der Feuchtigkeit".

LFGB § 27
UWG § 5

Aktenzeichen: 3U230/05 Paragraphen: LFBG§27 UWG§5 Datum: 2006-05-04
Link: pdf.php?db=bankrecht&nr=19721

PDF-DokumentWettbewerbsrecht - Kosmetika

OLG Hamburg - LG Hamburg
26.1.2006
3 U 107/05

Feuchtigkeits-Creme

1. Der Verkehr entnimmt der Angabe „mit Feuchtigkeits-Creme“ auf einer Duschcreme, dass das beworbene Produkt nicht nur eine herkömmliche Duschcreme, sondern zusätzlich eine „Feuchtigkeits-Creme“ enthält.

2. Der Verkehr erhält durch die Angabe „mit Feuchtigkeits-Creme“ weiter die Vorstellung, dass das Produkt auch die Wirkungen einer „Feuchtigkeits-Creme“ aufweist, also der Haut von außen Feuchtigkeit in Form von Wasser aktiv zuführt.

UWG §§ 3, 5

Aktenzeichen: 3U107/05 Paragraphen: UWG§3 UWG§5 Datum: 2006-01-26
Link: pdf.php?db=bankrecht&nr=19716

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