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PDF-DokumentBankrecht - Akkreditiv

27.06.1988 II ZR 283/87
1. Ein starker Verdacht auf nicht ordnungsgemäße Erfüllung des Kaufvertrages berechtigt die Akkreditivbank nicht, dem Begünstigten die Zahlung aus dem Akkreditiv zu verweigern (Ergänzung zu BGHZ 101, 95 = NJW 1987, 3007).

2. Es ist Handelsbrauch, daß eine Bank, die die Dokumente besitzt, auch zur Entgegennahme der Akkreditivsumme ermächtigt ist.
BGB § 780; HGB § 365

Aktenzeichen: IIZR283/87 Paragraphen: BGB§780 HGB§365 Datum: 1988-06-27
Link: pdf.php?db=bankrecht&nr=2870

PDF-DokumentBankrecht - Akkreditiv

02.07.1984 II ZR 160/83
Die ein Akkreditiv eröffnende Bank ist verpflichtet, der Bank, die das Akkreditiv bestätigt und gegen Aufnahme der Dokumente bezahlt hat, Abweichungen der Dokumente von den Akkreditiv-Bedingungen nach Prüfung unverzüglich anzuzeigen und die Dokumente zu deren Verfügung zu halten; das gilt auch dann, wenn sie dieser Bank die Akkreditivsumme zahlen musste, bevor sie die Dokumente in Händen hatte und prüfen konnte.
BGB § 780;
Einheitliche Richtlinien und Gebräuche für Dokumentenakkreditive Art. 8

Aktenzeichen: IIZR160/83 Paragraphen: BGB§780 Datum: 1984-07-02
Link: pdf.php?db=bankrecht&nr=2492

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