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EU-Vertrag
Vertrag über die Europäische Union, konsolodierte Fassung
EU-Vertrag
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
EWG-Vertrag
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, konsolidierte Fassung
Geistiges Eigentumsrecht
Eine Auflistung diverser Fundstellen über das geistige Eigentumsrecht in der EU mit direkten Links zu den Vorschriften
Klasseneinteilung von Marken
Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, 8. Ausgabe, gültig ab 1.1.2002
Madrider Abkommen
Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken vom 14.4.1891 mit den Änderungen vom 2.10.1979, in Kraft seit dem 23.10. 1983
Pariser Verbandsübereinkunft
Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums vom 20.3.1883 mit den Änderungen bis 20.8.1984
Richtlinie 65/65/EWG
Richtlinie 65/65/EWG des Rates vom 26.1.1965 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über Arzneimittel
Richtlinie 89/104 EWG
Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21 Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken
Richtlinie 93/98 EWG
Richtlinie 93/98/EWG des Rates vom 29.10.1993 zur Hormonisierung der Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte
Richtlinie 98/44 EG
Richtlinie 98/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6.7.1998 über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen
TRIPS-Abkommen
Abkommen über handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums
Verordnung 2868/95 EG
Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission zur Durchführung der Verordnung Nr. 40/94 (EG) des Rates über die Gemeinschaftsmarke
Verordnung 40/94 EG
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke vom 20.12.1993
Vertrag von NIZZA
Vertrag von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte
WIPO-Urheberrechtsvertrag
Der Text des WIPO-Urheberrechtsvertrages
Übereinkommen über internationale Ausstellungen
Übereinkommen zur Vereinheitlichung gewisser Bergriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, Abgeschlossen in Straßburg am 27.11.1963
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